Die Entsendung der Freiheitsflotte nach Gaza war eine internationale humanitäre Maßnahme, um denjenigen Menschen zu helfen, die seit zwei Jahren unter der schwierigsten wirtschaftlichen Blockade dieses Jahrhunderts leiden. Diese Flotte hatte das Ziel, den unterdrückten und Not leidenden Menschen in Gaza einen kleinen Teil der internationalen Hilfen zugänglich zu machen. Vertreter der verschiedenen Kulturen und Zivilisationen befanden sich auf den Schiffen, darunter auch drei mutige Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

Die Gewaltanwendung gegen die internationale Hilfsflotte und die Tötung und Verletzung zahlreicher Menschen haben wieder einmal das Wesen und die neue Visage des zionistischen Regimes von Israel klar erkennen lassen, das den Faschismus an Brutalität übertrifft. Diese militärische Attacke auf friedliebende Menschen stellt ein klares Beispiel für den staatlichen Terrorismus, Verbrechen gegen die Menschheit und die Verletzung von grundsätzlichen Menschen- und Volkerrechten dar. Die Erstürmung der Friedensflotte bedeutet den Angriff auf Freiheit, menschliche Werte und Internationale Gemeinschaft.

Dieser bestialische Angriff stützt auf die bedingungslose Unterstützung des israelischen Regimes durch einige Länder, insbesondere der USA in den letzten Jahrzehnten. Israel hat seit seiner umstrittenen Gründung stets eine Politik der Gewaltanwendung, Drohung und Erschreckung verfolgt, in deren Rahmen auch das jüngste Verbrechen gegen die Hilfsflotte erfolgte. Die Befürwortung der früheren Verbrechen von Israel und die Schweigetaktik seiner Befürworter haben dieses Regime ermutigt, seine Verbrechen fortzusetzen, so dass es nich einmal eine internationale und humanitäre Initiative dulden will.

Dieses Regime schlüpfte darüber hinaus in seiner Politik immer in die Opferrolle und rechtfertigte seine Verbrechen mit eindeutigen Lügen; so wurde die jüngste Erstürmung der Hilfsflotte mit der lächerlichen Begründung rechtfertigt, „die Eliteeinheiten hätten sich gegen die Zivilisten verteidigt“, was im klaren Widerspruch zu den Aussagen der Zivilisten auf dem Schiff, v.a. der deutschen Abgeordneten, steht.

Wenn in einer solchen Situation keine politischen Schritte gegen diesen Prozess unternommen werden, wird die bisherige Politik von Israel fortgesetzt. Die Botschaft der Islamischen Republik Iran in Berlin ist fest davon überzeugt, dass eine rein verbale Verurteilung der militärischen Attacke gegen die Hilfsflotte nicht ausreicht; und es besteht keine Garantie dafür, dass dieses Regime in Zukunft seine Verbrechen einstellt. Daher fordert die Botschaft die Internationale Gemeinschaft auf, die Verbrecher vor Gericht zu stellen und die Gaza-Blockade zu beenden, um in der Tat die menschlichen und internationalen Werte zu respektieren.

Botschaft der Islamischen Republik Iran in Berlin

02. Juni 2010