Die Botschaft der Islamischen Republik Iran informiert hiermit über die neusten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm der Islamischen Republik Iran, den Inhalt der Teheraner Mitteilung und die nachfolgenden Entwicklungen:

Die Islamische Republik Iran hat nach den Gesprächen mit der Wiener Gruppe (bestehend aus den USA, Russland, Frankreich und der IAEO) sich im vorigen Jahr prinzipiell mit dem Tausch ihres 3,5%-igen Urans gegen 20%-iges Uran, das für den Teheraner Forschungsreaktor, der im Bereich der Nuklearmedizin und bei der Herstellung bestimmter Medikamente Verwendung findet, benötigt wird, einverstanden erklärt, die endgültige Einigung jedoch davon abhängig gemacht, dass mehr Details, u.a. über die Zeit, die Menge und den Ort des Austauschs sowie über Garantien für den Austausch geklärt werden.

Da sich die Verhandlungen über den Abschluss der Wiener Abkommen zu sehr in die Länge zogen, was hauptsächlich darauf zurückzuführen war, dass beide Seiten wegen der falschen Propagandapolitik mancher westlicher Länder einander nicht vertrauten, haben manche der befreundeten, unparteiischen und unvoreingenommenen Länder, die an einer Lösung der Angelegenheit interessiert sind, sich um eine Vermittlung zur Lösung des Problems bemüht. Das Ergebnis ihrer Bemühungen und des konstruktiven Ansatzes der Islamischen Republik Iran waren die trilateralen Gespräche zwischen Iran, der Türkei und Brasilien in Teheran, die zur Abgabe der gemeinsamen Teheraner Erklärung vom 17. Mai 2010 führten. Die Islamische Republik Iran hat eine weitere vertrauensbildende Maßnahme getroffen und sich bereit erklärt, ihr 3,5%-iges Uran bis zum Erhalt von 20%-igem Uran der Türkei zu überlassen. Eine deutsche Übersetzung dieses Abkommens ist beigefügt.

Gemäß Absatz 6 der Teheraner Erklärung wurde die offizielle Zustimmung Teherans zum geplanten Austausch von Uran in einem vom Präsidenten der iranischen Atomenergiebehörde unterzeichneten Schreiben beim gemeinsamen Treffen der Botschafter der Islamischen Republik Iran und der Türkei sowie dem Geschäftsträger a.i. Brasiliens in Teheran am 24. Mai Herrn Omano, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, übergeben. In diesem Schreiben heißt es: „Die Islamische Republik Iran hat als aktives Mitglied der Internationalen Atomenergiebehörde zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen ihrer Mitgliedschaft sowie ihrer Verpflichtungen im Rahmen des NPT stets umfassend und in bestmöglicher Weise mit der IAEO zusammengearbeitet. Diese umfassende Zusammenarbeit mit der IAEO ist ein Zeichen dafür, dass sie dieser internationalen Institution Bedeutung zumisst und die Bedeutung des Abkommens achtet. Die Islamische Republik Iran erwartet im Gegenzug, dass einerseits die in der Satzung der IAEO genannten Rechte der Mitglieder sowie auch die in Artikel 4 des NPT genannten Rechte und andererseits die in der Satzung der IAEO genannten Pflichten dieser Behörde, ihren Mitgliedstaaten zu dienen, geachtet werden und alle Staaten ohne Diskriminierung die entsprechenden Möglichkeiten und Hilfen in Anspruch nehmen können.“

In diesem Schreiben heißt es weiter: „Die Versorgung des Teheraner Forschungsreaktors mit Brennstoffen gehört zu den Punkten, zu denen die IAEO eindeutig verpflichtet ist. Ungefähr ein Jahr ist seit dem 02. Juni 2009 vergangen, an dem die Islamische Republik Iran das offizielle Schreiben an die IAEO gesandt hat, um für den o.g. Reaktor, der für die Herstellung von Medikamenten und für medizinische Dienstleistungen für ca. eine Million Menschen eingesetzt wird, Brennstoff zu erhalten, und dennoch ist leider weder der Brennstoff an mein Land geliefert worden, noch hat wegen der von der Gegenseite aufgestellten irrationalen Bedingungen der eingeschlagene Weg zum Erfolg geführt.“

In diesem Schreiben heißt es unter Hinweis auf die trilateralen Gespräche in Teheran und die Abgabe der gemeinsamen Erklärung, von der auch Herrn Omano eine Kopie übergeben wurde: „Die Islamische Republik Iran erklärt ihre Zustimmung zum Inhalt der gemeinsamen Erklärung und zu allen einzelnen Absätzen dieser Erklärung, die alle miteinander zusammenhängen und von denen jeder einzelne ebenfalls von besonderer Bedeutung ist. Damit die gemeinsame Erklärung umgesetzt werden kann, erklärt hiermit die Islamische Republik Iran in der ersten Phase gegenüber der IAEO gemäß Absatz 6 dieser Erklärung schriftlich und offiziell ihre Zustimmung zum Inhalt der Erklärung, besonders zu  den ersten fünf Absätzen.“

Am Ende dieses Schreibens wird erklärt: „Wir erwarten, dass auch die IAEO gemäß Absatz 6 dieser Erklärung die Wiener Gruppe (die USA, Russland, Frankreich und die IAEO) vom Inhalt derselben in Kenntnis setzt und die positive Antwort der Wiener Gruppe an uns weiterleitet. Ein solcher Schritt wird laut dieser Erklärung zum Beginn der Verhandlungen über ausführlichere Details zum Austausch von Brennstoff durch Abschluss eines schriftlichen Abkommens sowie durch Veranlassung der notwendigen Maßnahmen zwischen Iran und der Wiener Gruppe führen.

Es besteht die Hoffnung, dass durch die Initiative der Islamischen Republik Iran die Konfrontation und das ehemals voreingenommene, fruchtlose und destruktive Vorgehen ein Ende nehmen und ein konstruktives Klima für Verhandlungen und Zusammenarbeit entsteht, um so das Vertrauen, das für eine endgültige Lösung des Problems notwendig ist, zu stärken